Beim Lesen der Berichterstattung über die jüngste Sitzung des CDU-Stadtverbandes Bad Berleburg reibt man sich als Sozialdemokrat schon sehr verwundert die Augen.
„Wer etwas durchsetzen will, braucht die CDU. Ohne sie gibt es in Bad Berleburg keine Mehrheit“, erkennt der CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Schneider laut Berichterstattung. Die neue Fraktionsspitze der SPD dagegen sei noch in der Phase der Selbstfindung, eine Zusammenarbeit auf dem „Berleburger Weg“ somit mithin leider nicht möglich, wird Schneider weiter zitiert.
Da scheint die CDU fast ein Jahr nach der Kommunalwahl langsam zu begreifen, dass sie vom Wähler den klaren Auftrag bekommen hat, die Zukunft der Stadt in die Hand zu nehmen.
Der „Berleburger Weg“, vor nun fast 15 Jahren, war der damals katastrophalen Haushaltslage der Stadt geschuldet und der Tatsache, dass SPD und CDU, mit gleicher Anzahl an Mandaten im Rat ausgestattet, einst vor der Entscheidung standen, sich entweder für Bad Berleburg zusammenzuraufen oder sich weiterhin im anderswo üblichen Parteiengezänk zu verlieren. Was über Jahre folgte, war ein mühsamer aber letztlich erfolgreicher Prozess für Bad Berleburg.
Gemeinsam wurden Entscheidungen getroffen, die wehgetan haben, aber unumgänglich waren, um der Überschuldung der Stadt entgegenzuwirken und die Handlungsfähigkeit als Kommune wieder in die eigene Hand zu bekommen. Viele Impulse und Ideen hierzu kamen aus den Reihen der SPD. Dazu und zu dem letztlichen Erfolg stehen wir als SPD-Bad Berleburg, auch und gerade weil wir wissen, was wir den Bürgerinnen und Bürgern auf diesem Weg abverlangen mussten.
Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl im letzten Jahr ist jedoch unmissverständlich klar, dass die Wähler nun zunächst mehrheitlich die CDU beauftragt haben, die weitere Zukunft Bad Berleburgs zu gestalten, ausgestattet mit einer Stimmenmehrheit im Rat, mit einer CDU/FDP Landesregierung im Rücken und dem direkten Draht dorthin in Form einer leibhaftigen Landtagsabgeordneten in den eigenen Reihen. Dazu mit Bernd Fuhrmann einen Bürgermeister, den die CDU noch bis vor Kurzem als den alleinig ihren reklamiert hat.
Ein Jahr ist seitdem vergangen und damit sind es nur noch vier Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl. Vielleicht also langsam an der Zeit, dass die CDU Bad Berleburg den Bürgerinnen und Bürgern klar sagt, was sie jetzt eigentlich selbst durchsetzen will und wann sie mit ihrer klaren Mehrheit im Rat damit endlich anfängt.
Die Themen Klimawandel und Windkraft, das 1A-Gelände sowie die weiterhin ungeklärte Frage, wie es mit der Straßensanierung konkret weitergeht, warten immer noch auf Antworten der Partei, ohne die es in Bad Berleburg momentan keine Mehrheit gibt.
Endlich die Selbstfindung beenden und liefern, ist daher auch aus unserer Sicht ein recht guter Vorschlag, allerdings wohl eher für die CDU. Als Mehrheitsfraktion im Rat hat sie nun seit einem Jahr das Heft des Handelns in der Hand und weiß augenscheinlich nichts damit anzufangen. Daher werden wir als stärkste Oppositionsfraktion weiterhin unsere Arbeit machen, um Bad Berleburg voran zu bringen.